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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte

 

1 Geltungsbereich

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Katja Heil, Industriestraße 2, 76344 Eggenstein-Leopoldshafen (nachstehend “Verkäufer”) gegenüber Verbrauchern und Unternehmen (nachstehend “Kunden”) betreffend den Verkauf von digitalen Inhalten über den Online-Shop auf www.katjaheil.de in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Ergänzend gelten auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf www.katjaheil.de. Bei einer Bestellung von digitalen Inhalten gehen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Digitale Inhalte den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

 

2 Vertragsschluss

 

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche ‚in den Warenkorb‘ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche ‚zur Kasse‘ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Über die Schaltfläche ‚zahlungspflichtig bestellen‘ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

 

3 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

 

Alle Preise beinhalten die aktuell gültige Umsatzsteuer. Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt grundsätzlich erst nach Zahlung, im Regelfall über Paypal Plus.

 

4 Lieferung

 

Es handelt sich um die Bereitstellung des Zuganges zu digitalen Produkten über den Online Shop auf www.katjaheil.de. Diese werden nicht auf einem körperlichen Datenträger wie beispielsweise einer CD oder DDV bereitgestellt.

 

5 Widerrufsbelehrung

 

Da es sich um die Bereitstellung eines Zuganges zu digitalen Produkten handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden gilt folgendes:

Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. Aus diesem Grund wird kein Widerrufsformular bereitgestellt.

 

6 Haftung

 

Der Verkäufer haftet nicht für den Nichtempfang der digitalen Inhalte, die durch den Kunden oder durch Dritte zu vertreten sind, z.B. durch den Einsatz von ungeeigneter Hard- und Software, fehlende Kapazität der Datenübertragung, Störungen bei Internet und Onlinediensten. Insbesondere technisch notwendige Voraussetzungen sind durch den Kunden selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko zu schaffen.

 

Der Verkäufer gibt mit den digitalen Inhalten Handlungsempfehlungen. Eine Umsetzung obliegt allein dem Kunden. Ein bestimmter Erfolg kann nicht garantiert werden.

 

Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

 

7 Urheber- und Nutzungsrechte

 

Alle vom Verkäufer bezogenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht räumt ausschliesslich eine nicht kommerzielle Nutzung ein. Eine kommerzielle Verwertung ist ausdrücklich nicht gestattet. Die vom Käufer bezogenen digitalen Inhalte dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers weder digital noch in gedruckter Form, weder vollständig noch auszugsweise an Dritte weitergegeben werden. Vervielfältigungen dürfen ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen. Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von vorgenanntem Zustimmungsvorbehalt ausgenommen. Der Verkäufer ist berechtigt bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen. Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Kunden oder einen Dritten verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer vom Verkäufer nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung. 

 

8 Schlussbestimmung

 

Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Vertragssprache ist deutsch. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Textbaustein für Box:

“Ich stimme der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass mein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrags erlischt.”

Nicht mit Akzeptanz AGB in Verbindung bringen. Eigene Box.

 

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